| Impressum
(für Juristen: Anbieterkennzeichnung), Emailadressen im Klartext,
Kundeninformation,
Rechtshinweis Datenschutzerklärung Diese Webauftritt wird seit dem 9.1.2001 zensiert! Leser und Internet-Nutzer, die von der Unfehlbarkeit der meisten ihrer Überzeugungen ausgehen, bitte ich meinen Webauftritt zu verlassen. |
| Diensteanbieter: Herbert
Johann Huber [Rufname ist unterstrichen] Verantwortliche Ansprechperson: Herbert Huber Anschrift: Am Fröschlanger 15, 83512 Wasserburg elektronische Postadresse: Herbert Huber; in dieser E-Mail-Adresse bitte _AT_ durch @ ersetzen Schnelle elektronische und unmittelbare Kommunikation: 08071-2107 |
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Haftung für Inhalte Das OLG Hamburg hat mit Beschluss vom
10.12.2012, Az.: 5 W 118/12, entschieden, dass die folgende
Klausel abgemahnt werden kann: Als Diensteanbieter bin ich gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG bin ich als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werde ich diese Inhalte umgehend entfernen. Haftung für Links Mein Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte ich keinen Einfluss habe. Deshalb kann ich für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werde ich derartige Links umgehend entfernen. Urheberrecht Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitte ich um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werde ich derartige Inhalte umgehend entfernen. Datenschutz Die Nutzung meines Webauftritts ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf meinen Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben. Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich. Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Der Betreiber der Seiten behält sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor. Quellverweis: Disclaimer von eRecht24, dem Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert |
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Ende des eigentlichen Impressums. – Doch es gibt noch zahlreiche weitere Rechtsvorschriften. Dem wird nachfolgend Rechnung getragen. |
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| Abmahnungen sind in Deutschland ein extrem profitables Geschäftsmodell. Das Justizministerium will daran nichts ändern: viele Leute dort sind ebenfalls Juristen, die vom deutschen – jeder Rechtsstaatlichkeit spottenden – Abmahnunwesen profitieren. | |
| Da in Deutschland zockermäßige Abmahnungen rechtens sind, können bestimmte Personen Beanstandungen aussprechen und Abmahnungen versenden. Dabei genügt es nicht, das beanstandete Verhalten lediglich einzustellen. Nein, es werden, Unterlassungserklärungen gefordert und für automatisch erstellbare Schreiben Monatslöhne eingeklagt. Zur Vorbeugung folgt hier die nach §§ 6 und 7 des TDG notwendige Information. | |
| Nutzerinformationen zu Facebook, Google, Google+, Twitter und Google Analytics | |
| Auf diesem Webauftritt gibt es – ausgenommen die Suchfunktion – keine Verbindung zu Facebook, Google, Google+, Twitter und Google Analytics. Personenbezogene Daten werden weder erfasst noch übertragen oder gespeichert. | |
| Widerrufsbelehrung | |
| Das Widerrufsrecht wird ständig auf allen
Ebenen
geändert. Das gefällt den Abgeordneten: sie können den Bürgern eins
auswischen ohne die dringenden Probleme (Armutsschere,
Flüchtlingsproblem, Hunger, Finanzkrise, Klimawandel, Waldrodung,
moderne Sklavenhaltung, ...) anzupacken. Für diesen Webauftritt gilt immer die neueste Widerrufsbelehrung. |
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| EU
Richtlinien Das EU-Parlament ist bemüht ständig neue Erschwernisse und Änderungen für Online-Händler und Kunden zu erfinden. Sie werden automatisch Teil dieses Webauftritts. Insbesondere gilt die jeweilige Widerrufsfrist und die einheitliche Europäische Musterbelehrung. |
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Gemäß
§ 28 BDSG widerspreche ich jeder kommerziellen Verwendung und
Weitergabe meiner Daten.
Verantwortungsbereich: Das Impressum gilt nur für die Internetpräsenz unter der Adresse: http://www.gavagai.de Abgrenzung: Die Web-Präsenz ist Teil des WWW und dementsprechend mit fremden, sich jederzeit wandeln könnenden Web-Sites verknüpft, die folglich auch nicht diesem Verantwortungsbereich unterliegen und für die nachfolgende Informationen nicht gelten. Dass die Links weder gegen Sitten noch Gesetze verstoßen, wurde genau ein mal geprüft: bevor sie hier aufgenommen wurden. Solche Links, die zu fremden Webprojekten führen, erkennen Sie daran: rote Markierungsdreiecke Diensteanbieter: Herbert Johann Huber [Rufname ist unterstrichen] Verantwortliche Ansprechperson: Herbert Huber Anschrift: Am Fröschlanger 15, 83512 Wasserburg elektronische Postadresse: Herbert Huber; in dieser E-Mail-Adresse bitte _AT_ durch @ ersetzen Schnelle elektronische und unmittelbare Kommunikation: 08071-2107 Der Diensteanbieter führt die gesetzliche Berufsbezeichnung: Rentner Verliehen wurde die Berufsbezeichnung in: Deutschland Auftraggeber für Werbung: amazon.de Zweck dieses Webprojektes u.a.: Medienverkauf Journalistisch-redaktionelle Verantwortung : Herbert Huber, Am Fröschlanger 15, 83512 Wasserburg Urheberschutz und Nutzung Der Urheber räumt Ihnen ganz konkret das Nutzungsrecht ein, sich eine private Kopie für persönliche Zwecke anzufertigen. Nicht berechtigt sind Sie dagegen, die Materialien zu verändern und /oder weiter zu geben oder gar selbst zu veröffentlichen. Wenn nicht ausdrücklich anders vermerkt, liegen die Urheberrechte für Texte bei: Herbert Huber, Am Fröschlanger 15, 83512 Wasserburg Die meisten Illustrationen unterliegen den Urheberrechten von: Herbert Huber, Am Fröschlanger 15, 83512 Wasserburg Datenschutz Personenbezogene Daten werden nur mit Ihrem Wissen und Ihrer Einwilligung erhoben. Auf Antrag erhalten Sie unentgeltlich Auskunft zu den über Sie gespeicherten personenbezogenen Daten. Wenden Sie sich dazu bitte an: Herbert Huber, Am Fröschlanger 15, 83512 Wasserburg, gavagai_AT_gmx.de Keine Haftung: Die Inhalte dieses Webprojektes wurden sorgfältig geprüft und nach bestem Wissen erstellt. Aber für die hier dargebotenen Informationen wird kein Anspruch auf Vollständigkeit, Aktualität, Qualität und Richtigkeit erhoben. Es kann keine Verantwortung für Schäden übernommen werden, die durch das Vertrauen auf die Inhalte dieser Webauftritt oder deren Gebrauch entstehen. Schutzrechtsverletzung: Falls Sie vermuten, dass von dieser Webauftritt aus eines Ihrer Schutzrechte verletzt wird, teilen Sie das bitte umgehend per elektronischer Post mit, damit zügig Abhilfe geschafft werden kann. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis: Die zeitaufwändigere Einschaltung eines Anwaltes zur für den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen. |
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| Ab 17. Mai 2010 gilt zusätzlich für Webseitenbetreiber
die Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung
(DL-InfoV). Selbstverständlich bemühe ich mich
auch diese Verordnung einzuhalten, ebenso wie bisher schon die TMG (Impressumspflicht),
das BGB (Fernabsatzrecht),
die BGB-Info-VO
sowie die Preisangaben-VO
und auch alle anderen
Verordnungen: die BÜROKRATIE
wird in der EU gross geschrieben. Da man vor Abmahnungen beim bestehenden unrechtsstaatlichen Verfahren eh nicht gefeit ist, sind alle Bemühungen vergebens. |
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| Die Juristen denken sich immer weiteren Mist aus. Nun muß ein Webauftritt-Betreiber nach dem Medien-Staatsvertrag einen Jugendschutz-Beauftragten bestellen! Hiermit bestelle ich, Herbert Huber, Betreiber dieses Webauftritts, Herbert Huber zum Jugendschutz-Beauftragten. | |
| Die
Juristen denken sich immer weiteren Mist
aus. Nach § 6 Teledienstegesetz (TDG) muss man
angeben: "Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister, in das ich eingetragen bin, und die entsprechende Registernummer": nirgends "Soweit der Teledienst in Ausübung eines Berufs im Sinne von Artikel 1 Buchstabe d der Richtlinie 89/48/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome, die eine mindestens 3-jährige Berufsausbildung abschließen (ABl. EG Nr. L 19 S. 16), oder im Sinne von Artikel 1 Buchstabe f der Richtlinie 92/51/EWG des Rates vom 18. Juni 1992 über eine zweite allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise in Ergänzung zur Richtlinie 89/48/EWG (ABl. EG Nr. L 209 S. 25), die zuletzt durch die Richtlinie 97/38/EG der Kommission vom 20. Juni 1997 (ABl. EG Nr. L 184 S. 31) geändert worden ist, angeboten oder erbracht wird". Für diesen Text brauche ich einen Übersetzer in die deutsche oder englische Sprache. Notfalls auch in Latein. |
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| Noch toller und
bürokratischer schreibt § 6
Allgemeine Informationspflichten das Internetauftreten vor.
Dort heißt es unter Punkt 5: "5. soweit der Teledienst in Ausübung eines Berufs im Sinne von Artikel 1 Buchstabe d der Richtlinie 89/48/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome, die eine mindestens 3-jährige Berufsausbildung abschließen (ABl. EG Nr. L 19 S. 16), oder im Sinne von Artikel 1 Buchstabe f der Richtlinie 92/51/EWG des Rates vom 18. Juni 1992 über eine zweite allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise in Ergänzung zur Richtlinie 89/48/EWG (ABl. EG Nr. L 209 S. 25), die zuletzt durch die Richtlinie 97/38/EG der Kommission vom 20. Juni 1997 (ABl. EG Nr. L 184 S. 31) geändert worden ist, angeboten oder erbracht wird, Angaben über a) die Kammer, welcher die Diensteanbieter angehören, b) die gesetzliche Berufsbezeichnung und den Staat, in dem die Berufsbezeichnung verliehen worden ist, c) die Bezeichnung der berufsrechtlichen Regelungen und dazu, wie diese zugänglich sind," |
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| Nach
15 Jahren Internet dämmert's auch bei
den Juristen: 18.7.2006 Neues BGH-Urteil zu Informationspflichten im Fernabsatz: Um den Anforderungen des § 312c Abs. 1 Satz 1 BGB an eine klare und verständliche Zurverfügungstellung der notwendigen Anbieter- Informationen (z.B. Firma, Sitz, verantwortliche Personen, Handelsregisternummer, USt.-Identnr.) i.S. von § 1 Abs. 1 BGB-InfoV im Internet zu genügen, ist es nicht erforderlich, dass die Angaben auf der Startseite bereitgehalten werden. Az. I ZR 228/03. |
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| Wichtiger Hinweis
zu allen
Aussagen auf dieser Webauftritt Das Bundesverfassungsgericht entschied in der Sache Manfred Stolpe bestimmte Behauptungen müssen in Deutschland mit einschränkenden Hinweisen versehen werden. Für alle Aussagen auf dieser Webauftritt gilt daher: die Sicht der Dinge ist umstritten, die behaupteten Sachverhalte sind nicht wirklich aufgeklärt. Az: 1 BvR 1696/98 Einige Sachverhalte dürfen bei Strafandrohung andrerseits in Deutschland nicht bezweifelt werden. Für diese gilt genau das Gegenteil. |
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| Wichtiger
Hinweis zu allen Links auf dieser Webauftritt Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden und in der Folge viele weitere Gerichte, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite eventuell mit zu verantworten hat. |
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und zu anderen Servern. Für alle Links gilt: Ich distanziere mich ausdrücklich von diesen Inhalten, ich mache mir diese Inhalte nicht zu eigen und kann keine Haftung dafür übernehmen, da ich keinen Einfluss darauf habe. Wenn Sie solchen Links zu anderen Seiten ausserhalb dieser Webauftritt folgen, geschieht dies auf Ihre eigene Gefahr und Verantwortung. Ich übernehme keine Haftung für die Richtigkeit, Wahrheit und Aktualität des vorhandenen Text- und Bildmaterials, sowie für Schäden, die durch das Herunterladen, Installieren oder Verwenden der zur Verfügung gestellten Informationen und Software entstehen.
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| Wörtliche Zitate sind auf dieser Webauftritt zwischen
Apostrophen, wie allgemein üblich. Paraphrasen sind in keinem Fall
wörtlich wiedergegeben, sonst wären sie ja zwischen Apostrophen.
Belegangaben bei Paraphrasen sind daher nur als Quellenangabe zur
weiteren Information zu verstehen. So einfach ist das, aber es gibt
Leute, die dies nicht kapieren.
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© by Herbert Huber, Am Fröschlanger 15, 83512 Wasserburg, Germany, 28.12.2021