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Verschwendung von Steuergeldern
Transrapid
Millionensubvention für eine innnerstädtische Strecke
Verschwendung Subventionswahn Archiv der VerschwendungtransrapidContratransrapid.deBürokratie Regulierung und BürokratieVerschwendung Subventionswahn Subventionswahn
CSU ahnungslos (wie so oft) – SPD und Grüne wußten es bereits vor einem Jahr
Der Transrapid wird auf der Münchner auf der Pamperlstrecke von 37 km nicht gebaut
Ministerpräsident Günther Beckstein, CSU, gesteht am 27. März 2008: Das Projekt Transrapid München ist nicht realisierbar transrapidPM Nr. 132 der Staatskanzlei 27.3.2008
"Die von der Staatsregierung und CSU-Chef Erwin Huber gemeinsam mit der Transrapid-Baulobby aufgebaute Pro-Rapid-Kampagne ist wie ein kartenhaus zusammengebrochen", Hubert Weiger, Landesvorsitzender des Bund Naturschutz, Natur + Umwelt 2, 2008, S. 18
Neben den Politikern der CSU blamierte sich auch Reinhard Dörfler, Geschäftsführer der IHK München-Oberbayern und Lobbyist für den Transrapid.
Verschwendung Subventionswahn IHK – ZwangsinstrumentVerschwendung Subventionswahn Hauptgeschäftsführer Dr. Reinhard Dörfler
Edmund Stoiber, CSU, wollte sich mit dem Transrapid ein Denkmal zu Lebzeiten setzen. Er meinte im September 2007, es ist ein „nationales Leuchtturm-Projekt und kein Abschiedsgeschenk für mich“. Erwin Huber, CSU, zum Transrapid auf der Pamperlstrecke von 37 km (als damaliger Wirtschaftsminister): „Die Nachricht des Jahrzehnts heißt: »Der Transrapid wird gebaut!«“
transrapidPrestigeprojekt mit Pferdefüßen Focus Online, 25.9.2007
Die Landtagsgrünen legten schon im März 2007 ein Gutachten vor: Gesamtsumme 3,36 Milliarden Euro. Minister Erwin "Ahnungslos" Huber, CSU, wies diese Zahlen als “absurd” zurück.
PM Grüne: Transrapid - Kostensteigerung seit langem bekannt, 27.3.2008
Transrapidprojekt größte Lüge gegenüber dem bayerischen Volk, transrapidPM SPD, 27.3.2008
Größte denkbare Schlappe für Katastrophentandem Beckstein und Huber, transrapidPM SPD, 27.3.2008
"Dem Ministerpräsidenten [Günther Beckstein, CSU] dürften die neuen Zahlen sehr gelegen gekommen sein. Anders ist die Hals-über-Kopf-Entscheidung nicht erklärbar." Peter Ramsauer, CSU, MdB, OVB, 29.3.2008, S. 1
Da hat Ramsauer Recht: vielleicht wartete Beckstein nur auf eine günstige Gelegenheit, um das trojanische Ei, dass er von Edmund Stoiber übernommen hat, los zu werden. Ex-Bundesfinanzminister Hans Eichel, SPD, erklärte, dass das unsinnige 37-km-Projekt seit den 70-er Jahren mit 1,2 bis 1,4 Milliarden Steuergelder gefördert wurde. OVB, 29.3.2008, S. 1
"Gescheiterte Großmannssucht", urteilte Christian Ude, SPD, Oberbürgermeister von München.
SZ, 28.3.2008, S. 45
Die Gegner der Transradid-Kurzstrecke Münchner Hauptbahnhof – Flughafen leiteten ein landesweites Volksbegehren ein. transrapidContratransrapid.de
60 Prozent der Bayern haben sich in einer heute veröffentlichten Umfrage gegen den Bau des Transrapid vom Münchner Hauptbahnhof zum Flughafen ausgesprochen. "Die Bayern sind eben klüger als Stoiber und Huber", kommentierte Dr. Thomas Beyer, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Statt Milliarden für eine Transrapid-Kurzstrecke zu verschleudern und sollte Bayern in Schulen, Kindertagesstätten, Altenheime und Öffentlichen Nahverkehr investieren.
Nur ein Beispiel: allen Lügen an den Mikrophonen und in die Kameras zu Trotz leiden besonders Bildung und Bibliotheken an den Kürzungen durch die Politiker.
Etat der Bayerischen Staatsbibliothek in Mio Euro
2003 11,4
2007 10,3
Mit den geplanten Ausgaben für die 10-Minuten-Fahrt Hauptbahnhof - Flughafen könnte der Anschaffungsetat der Bayerischen Staatsbibliothek für ein halbes Jahrhundert verdoppelt werden. Weitere Vorschläge für die sinnvollere Verwendung des Transrapid-Milliarden: Schulen, Theater, Nahverkehr für die Bürger, Kinderbetreuung, Hochschulen etc. SZ, 23.8.2007, 41
transrapidDie Bayern wollen den Transrapid nicht Dr. Thomas Beyer zu Umfrage: Prestigeprojekt der Staatsregierung hat keinen Rückhalt in der Bevölkerung, 23.8.2007 – Nachteil dieser Presseerklärung der SPD: die "heute veröffentlichten Umfrage" wird nicht näher benannt; so ist nicht klar, ob die Fragestellung ähnlich suggestiv und übervereinfachend war, wie bei transrapidMilliarden für den Transrapid – oder S-Bahn für Millionen? Stimmen Sie ab!
Allmählich dämmert den Kommunalpolitikern, dass der Transrapid auf Kosten der besseren Mobilität im Flächenland Bayern geht. Uwe Brandl, CSU, Chef des bayerischen Gemeindetags, zählt sich "nicht zu den absoluten Befürwortern". Auch der Landrat von Cham Theo Zellner, CSU, hat Zweifel, ob die innerstädtische Kurzstrecke den Transrapid seine Vorteile ausspielen läßt. Georg Riedl, CSU, Bürgermeister von Pfarrkirchen, bemängelt: "Seit 40 Jahren warten wir auf die Autobahn A94"; dazu hat die Bayerische Regierung seit langem eine Blockadehaltung eingenommen (siehe transrapidA94: Zerstörung des Isentals). Sogar der künftige Ministerpräsident der CSU, Günther Beckstein, hält sich erstmals eine Rückentür offen: er wolle den Transrapid "nicht um jeden Preis". SZ, 1.8.2007, S. 33
Statt in den Öffentlichen Personennahverkehr zu investieren, der allen Bürgern Vorteile bringt, will die CSU den Transrapid weiter hoch subventionieren (öpnv Subventionswahn). Während im Sozialbereich (trifft ja nur Behinderte und Minderheiten, um sich die CSU traditionell nicht so gut kümmert, ausgenommen das eigene Image kann mit einem Foto aufpoliert werden), bei der Bildung und im Öffentlichen Personennahverkehr massiv gespart wird, sollen Riesensummen an öffentlichen Geldern in das Prestige-Projekt Transrapid fließen (öpnv Verschwendung von Steuergeldern); auf einer extrem kurzen Strecke, die nur einigen wenigen Flugreisenden nutzt.
öpnvKeine Privatisierungserlöse für den Transrapid! PM Grüne 18. Juni 2007
öpnvNein zu Privatisierungserlösen für den Transrapid PM SPD 18.6.2007

"Das Gewürge um die Magnetschwebebahn zwischen Münchner Hauptbahnhof und Flughafen sollte endlich ein Ende finden. Am besten durch ein schnelles Begräbnis des Transrapids." Wilhelm Christbaum, Chefredakteur des OVB. Er befürchtet Fehlinvestitionen in Milliardenhöhe.
OVB, 8.5.2007, S. 4
Nach einem Gutachten im Auftrag der Grünen im bayerischenLandtag wird der Bau des Transrapids in München erheblich teurer als die veraltete Schätzung aus dem Jahre 2002: statt den horrenden 1,85 Milliarden Euro der Machbarkeitsstudie von 2002 berechnte die Verkehrberatung Vieregg-Rössler gigantische 2,8 Milliarden Euro. SZ, 31.3.2007, S. 49
transrapidDas Münchner Transrapid-Projekt wird viel teurer als verkündet
Gerhard Strecker, Verhandlungsleiter der Regierung von Oberbayern, appellierte an die Sachlichkeit aller Beteiligten im Schnellverfahren zu den 23.500 Einwendungen zum geplanten nur 37 km kurzen Transrapid mitten durch München. Die Neutralität ist dabei nicht gewährleistet: die Regierung von Oberbayern ist CSU-dominiert und damit pro Transrapid. SZ, 27.2.2007, S. 37
CSU schüttet für den Transrapid das Füllhorn aus: transrapidPM 14. November 2006 Die Grünen
Dafür wird im sozialen Bereich (z.B. Altenpflege) der Gürtel enger geschnallt (pflege Förderstopp für Pflegeheime); Bibliotheken werden die Etats gekürzt (etat Weitere Kürzungen im Bildungsbereich in Bayern).
Bester Beleg für die Lüge von den leeren Kassen: die bayerische Regierung will mit weiteren + 185 Millionen Euro das Projekt Transrapid Hauptbahnhof - Flughafen subventionieren. Der Transrapid für die Flugreisenden soll nach jetziger Schätzung 1.850 Millionen Euro kosten. SZ, 10.11.2006, S. 42
transrapidGrüne: Transrapid: Fass ohne BodentransrapidThomas Beyer, SPD, warnt vor Finanzierung aus Nahverkehrstoepfen
Dagegen ist die Industrie – sie kann nicht mit Steuergeldern protzen – nicht bereit den Bau der Münchner Transrapid-Trasse zu unterstützen. Die Konzerne Siemens und Thyssen-Krupp müssen kostenbewußt agieren und werden sich daher nicht an der Finanzierung der innerstädtischen Mickeymaus-Strecke beteiligen. OVB, 15.11.2006, S. 31
Dr. Thomas Beyer, SPD, Verkehrssprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender: "Die CSU gibt jetzt offen zu, dass sie bereit ist, die Regionalisierungsmittel für die Bahn nun für ihr Wolkenkuckucksheim Transrapid zu missbrauchen." In der Sitzung des Wirtschaftsausschusses des Landtags vom 12.10.2006 gestand die CSU, dass für den Transrapid kein Finanzierungskonzept vorliegt. Deshalb plant die CSU, die Regionalisierungsmittel, die der Bund für den Schienennahverkehr an Bayern gibt, für den Transrapid zu verwenden. Statt den Pendlern und Millionen Nahverkehr nutzenden Bürgern sollen die Flugreisenden subventioniert werden.
spdPM SPD 12.10.2006transrapidThemenspecial der Landtagsgrünen: Transrapid
Münchens Oberbürgermeister Christian Ude, SPD, setzt auf die Express-Bahn statt dem Transrapid. Die Strecke von Hauptbahnhof zum Flughafen wäre drei Mal billiger, ähnlich schnell (25 Minuten) und ohne neue Lrämbelastung für die Anwohner. SZ, 22.3.2006, S. 41
Ministerpräsident Edmund Stoiber, CSU, rechnet mit einer Kostensteigerung beim CSU Prestigeprojekt Transrapid. Die Gesamtkosten für die kurze Strecke vom Hauptbahnhof München zum Flughafen rechnet er mit 1.800 Millionen Euro. OVB, 21.2.2006, S. 2
Pikantes Detail des Amigo-Projekts Transrapid
Joachim Herrmann, Landtagsfraktionschef der CSU, herrmannHerrmann, JoachimherrmannLebenslauf (pdf)
  • setzt sich erneut für den Bau des Transrapids in München und seine Finanzierung durch den Steuerzahler ein. Die Kosten werden auf 1.850 Millionen Euro veranschlagt. Herrmanndpa 12.04.2006
  • ist beurlaubter Siemens-Mann: ab 1992 Rechtsanwalt und Syndikus der Siemens AG und gleichzeitig seit 17.10.1994 Mitglied des Landtags: (man ist als Abgeordneter offensichtlich nicht ausgelastet).
  • Siemens-Tätigkeit ruht offiziell ab 1.11.03 unter Wegfall der Bezüge.
herrmannSPD-MdL Wörner nimmt Anstoß an Transrapid-Engagement von CSU-Fraktionschef Hermann als beurlaubtem Siemens-Mann
Die bayerische Staatsregierung veranschlagt für das Transrapidprojekt (lausige 35-Kilometer vom Münchner Hauptbahnhof zum Flughafen) Planungskosten in Höhe von 180 Millionen Euro. Dafür heisst es für Familien mit schulpflichtigen Kindern: Kasse Zur Kasse: Büchergeld, Busgeld! kasseSPD Pressedienst
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Franz Maget rechnet für den Transrapid vom Münchner Hauptbahnhof zum Flughafen mit Kosten von zwei Milliarden Euro, Verkehrsminister Otto Wiesheu, CSU, veranschlagt 1,6 Milliarden Euro. Egal, was zutrifft: massive Verschwendung von Steuergeldern für die Zeitersparnis von ein paar Minuten. Franz MagetPressemitteilung 1.7.2004
Obwohl das geplante Transrapid-Projekt zum Münchner Flughafen angeblich gewinnbringend arbeiten wird, fordert der bayerische Wirtschaftsminister Otto Wiesheu, CSU, zu den geplanten Subventionen (allein vom Bund 675 Millionen Euro Subvention) neue Millionen. In Wiesheus 1.600.000.000 Euro Kalkulation fehlen 125.000.000 Euro. OVB, 1.7.2003, S.6
Gerhard Schröder, SPD, flog als Bundeskanzler zur Transrapid-Eröffnung nach Schanghai. Dazu wurde – völlig überflüssig – auch Hans-Peter Uhl, CSU, eingeladen. Uhl akzeptierte und flog auf eigene Faust zurück. Wer redet da von leeren Kassen? SZ, 3.1.2003, S.38
Der Bundesrechnungshof kritisierte die geplanten Transrapid-Strecken in München und von Dortmund nach Düsseldorf. Sowohl die prognostizierte Entlastung, der festgestellte Nutzen und die Termine der Fertigstellung sind unrealistisch. Das Bundesverkehrsministerium will trotzdem 1.750.000.000 Euro (NRW) und 550.000.000 Euro (M) Subvention zahlen. SZ, 6.6.2002, S.1
Der Bau der Transrapid Bahn wird mit 2.300.000.000 Euro bezuschusst. SZ, 8.2.2002, S.2.
Wer sagt, der Staat sei knapp bei Kasse, hat Tomaten auf den Augen.
Das deutsche Magnetbahn-Konsortium Transrapid International (Siemens und Thyssen Krupp) erhalten100 Millionen DM Zuschuss; mittelständische Unternehmen erhalten weitere 100 Millionen DM Zuschuss für den Bau einer Transrapid-Strecke in Schanghai, China. Süddeutsche Zeitung, 23.1.2001, S.L1 Förderung der Groß- und Mittelindustrie auf Kosten des Steuerzahlers!
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Verschwendung von Steuergeldern
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© by Herbert Huber, Am Fröschlanger 15, 83512 Wasserburg, Germany, 30.5.2008