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Andreas Scheuer

Noch a Flop von Verkehrsminister Andreas Scheuer, CSU

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In Bezug auf Luftnummern und Schlimmeres übertrumpft Andreas Scheuer, CSU, seinen Patron Markus Söder, CSU, locker.

  • PKW-Maut
Andreas Scheuer, CSU, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, scheiterte mit der PKW-Maut kläglich und kostenträchtig für die Steuerzahler. Er musste als Zeuge vor den Maut-Untersuchungsausschuss des Bundestags.

  • Autobahn GmbH
Der Bund soll von den Ländern den Betrieb des gesamten Autobahnnetzes übernehmen und in der Autobahn GmbH zentralisieren.
Die von Scheuers Verkehrsministerium  gegründete Autobahn GmbH wird von einer Gehälter-Affäre erschüttert und entpuppt sich als neues Fiasko aus Scheuers Schauer-Ministerium.

Die geplanten Anlaufkosten von 1,4 Milliarden € reichen nicht; dass die geplanten Kosten nicht reichen ist ein Dauerbefund in Scheuers  Verkehrsministerium. Es läuft ähnlich wie bei der PKW-Maut: intransparent, Plankosten überschreitend, fehlerhafte Kalkulation, ...

  • Pressefreiheit
Kritische Fragen von Journalisten versucht Scheuer durch taktische Manöver und Drohungen zu unterfangen.

  • Bußgeldkatalog
Ein neuer Bußgeldkatalog aus Scheuers Ministerium war so schlecht, dass er monatelang für viel Nacharbeit sorgte.

  • Intransparenz

  • Digitaler Führerschein
Mit dem Projekt für einen digitalen Füherschein protzte Andreas Scheuer. Doch es wurde zu einem ähnlichen Flop, wie viele (die meisten?) seiner Projekte. Die dazugehärige App "ID Wallet" ist defekt. Wie bei der Maut gibt es für den Digitalen Füherschein eine umsetzbare gesetzliche Grundlage.
  • Lückenloses Radnetz  bis 2030
Verkehrsminister Andreas Scheuer versprach in lückenloses Radnetz bis 2030. Das wird wohl ähnlich den Bach runtergehen, wie Seehofers barrierefreies Bayern oder die PKW-Maut, eines der Prestigeobjekte der CSU. Schuer ist bekannt als verlängerter Arm der Automobilindustrie.


„Minister Mühlstein” (wie Zeitungen ihn nannten) will trotz seiner verheerenden Bilanz im Amt bleiben. Wahrscheinlich wird er anderswo nur schwer einen Job erhalten. Andreas Scheuer sieht es so: Er habe 88 Verordnungen und Gesetze durch den Bundestag und Bundesrat gebracht. Er habe den Koalitionsvertrag übererfüllt.
Er hatte Glück: Beim Bezirksparteitag der CSU Niederbayern in Deggendorf konnten die Delegierten offensichtlich keinen Besseren finden. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer bleibt mit 88,2 Prozent der gültigen Delegiertenstimmen CSU-Bezirkschef in Niederbayern.
Das freilich sagt viel über die Personalnot der  CSU in Niederbayern.

Schleudergefahr – Verkehrsminister Scheuer hat wieder ein großes Problem: seine neue Autobahn GmbH, SZ, 5. November 2020, S. 9
– Scheuer will bleiben: „Essteht 88:1”. Der Maut-gebeutelte Verkehrsminister meldet Anspruch auf Weiterbeschäftigung an. OVB, 12. Juli 2021, S.2
Scheuer bleibt niederbayerischer CSU-Chef, ZEIT online 24. Juli 2021
– Nutzlos, unsicher, kaputt, SZ, 30. 9. 2021, S. 19


Andreas Scheuer, CSU, sieht sich zutiefst der Autoindustrie verpflichtet

Ein Verkehrsminister sollte allen Verekhrsteilnehmerinnen verpflichtet sein. Insbesondere Bahn, Fußgänger und Fahrrad haben in Deutschland gegenüber Auto und Flugzeug gehörig aufzuholen.
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer setzt andere Prioritäten: Für Automanager ist er immer ansprechbar, für andere Verkehrsteilnehmer oder gar Umweltgruppen hat er selten Zeit.
Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung trafen sich Vertreter der Autoindustrie seit Scheuers Amtsantritt 80-mal mit dem Minister zum vertraulichen Gespräch.  Den Umweltverbänden gewährte Andreas Scheuer nur ein einziges Gespräch. Und sogar dieses Treffen geschah bei einem Parlamentarischen Abend mit vielen anderen.
Andreas Scheuer gilt nicht nur deshalb (man denke nur an seine Blockade bei umweltschonendem Tempolimit, lebensschonendem Spiegel für Lastfahrzeuge, Abschirmung der Autoindustrie beim Dieselbetrug, usw.) als verlängerter Arm der Autoindustrie.

80:1 für die Autoindustrie,SZ, 28. Juni 2021, S. 5


Noch a Flop von Verkehrsminister Andreas Scheuer, CSU

Verkehrminster Andreas Scheuer, CSU, floppt mit einem weiteren „Prestigeobjekt”.  Im Geiste der Zentralisierungsideologie der CSU soll der Bund mit einer neu gegründeten Autobahn GmbH die Verantwortung für das Autobahnnetz Deutschlands übernehmen.
Wie zu erwarten verschlingt das bundeseigene Unternehmen Millionen von Steuergeldern. Wie üblich bei Verkehrminster Andreas Scheuer, CSU: Viel Lärm um fadenscheinige Probjekte mit immensen Kosten für die Steuerzahler. Gewaltiger Aufwand für ein Projekt ohne dem Deutschland 70 Jahre lang gut auskam. Aber irgendetwas muss Scheuer tin, wenn der Tag lang wird.

Zahlen, zahlen, zahlen für die Autobahn, SZ, 6. Mai 2021, S. 21


Links
CSUDie Autobahn GmbH des Bundes
CSU Chronique scandaleuse – Nicht mehr so aktuelle Skandale und Affären der CDU/CSU-Amigos
CSU Forderungen, Politik, Affären der CDU/CSU-Amigos
CSUPkw-Maut
CSU Zentralismus: Zentralisierungsübereifer in Bayern
CSUZulaufstrecken des Brennerbasistunnels in Bayern
CSUAnfang

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© by Herbert Huber, Am Fröschlanger 15, 83512 Wasserburg, Germany, 4. Oktober 2021