Email  zurück zur Homepage eine Stufe zurück
Donau
Der Donau-Skandal: Naturzerstörung, Geldverschwendung, Demokratieverachtung
Es handelt sich um bn fünf Skandale der Bayerischen Regierung und CSU wider unsere Heimat. – bn Links
"Wir wollen keine Staustufen. Die frei fließende Donau steht unter unserem Schutz!"
Der Bund Naturschutz und viele Heimat- und Naturfreunde setzen sich für eine weiter frei fließende Donau ein. Die Bayerischen Regierung und die CSU agiert wider unsere Heimat.

Aufnahme der Donaulandschaft in UNESCO-Liste als Natur- und Kulturerbe
Reinhold Perlak, SPD, MdL, fordert die Aufnahme der Donaulandschaft in die UNESCO-Liste als Natur- und Kulturerbe: "Wenn man die EU-Studie zum Donauausbau Straubing-Vilshofen liest, muss man als erstes zu dem Schluss kommen, dass es eigentlich gar keinen Ausbau der Donau geben dürfte". "Unsere Vision für diese einzigartige Donaulandschaft ist die Aufnahme in die UNESCO-Liste als Natur- und Kulturerbe, weil dies unserer Heimat, unserer regionalen Wirtschaft, insbesondere dem Sport, dem Tourismus, dem Einzelhandel wirklich nutzt."
PerlakMdL Perlak setzt auf Aufnahme der Donaulandschaft in UNESCO-Liste als Natur- und Kulturerbe, PM SPD Landtagsfraktion 16.11.2012

Videos zur frei fließenden Donau
DonauDonau - Natur Kultur Widerstand
WeigerInterview mit dem BN-Vorsitzenden Hubert Weiger zur Donau
Umweltminister Marcel Huber, CSU, für gemäßigte Zerstörung der Donau ohne Staustufe
Jahrelang hatte sich die CSU für eine massive Zerstörung des Donautals zwischen Straubing und Vilshofen ausgesprochen.
  • 2002: der deutsche Bundestag beschließt den sanften Donauausbau ohne Staustufen.
  • 2002-2009 Die bayerische CSU favorisiert entgegen dem Bundestagsbeschluss die Zerstörung des Donautals.
  • November 2009, Horst Seehofer, CSU: „Ich bin dezidiert für den Donauausbau in der Variante C 280 – der Lösung mit einer Staustufe.” Einen Abschied von den Ausbauplänen werde es mit ihm nicht geben. 
  • Der damalige Umweltminister Bayerns Markus Söder, CSU, sprach sich für eine gemäßigte Zerstörung der Donau ohne Staustufe aus.
  • Peter Ramsauer, CSU, gab eine 33 Millionen Euro teure Studie in Auftrag. Diese Studie ist überflüssig, da bereits 2002 der Bundestag den sanften Donauausbau ohne Staustufen beschlossen hatte (siehe oben).
    Übliches CSU Vorgehen: solange Studien und Gutachten bestellen, bis die Bevölkerung dumm geredet ist oder bis ein Gutachter endlich das schreibt, was die CSU fordert.
  • 11. Oktober 2012, Horst Seehofer, CSU, will zuerst das Gutachten abwarten: „Der Regierungschef hat sich bis zum letzten Moment zurückzuhalten.” Das steht im Widerspruch zu seiner Haltung vom November 2009 (siehe oben).
  • Erwin Huber, CSU, und Dietrich von Gumppenberg, FDP, sind weiterhin für eine Zerstörung des Donautals.  Infrastrukturmaßnahmen sind vielen Politikern wichtiger als eine intakte Natur (von der eh schon so viel zerstört wurde).
"CSU-Hauskrach um Donauausbau", OVB, 12.10.2012, S. 5 – "CSU streitet über Donau-Ausbau", SZ, 12.10.2012, S. 33 – Donauausbau Verschwendung von SteuergeldernDonauausbau CSU: unzuverlässig und wetterwendischDonauausbau Heimat wird im Konfliktfall durch die bayerische Landesregierung zerstört
Beim Bayerischen Wirtschaftstag in Regensburg sprach sich Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer, CSU, deutlich für eine Zerstörung unserer Heimat durch den Ausbau der Donau zwischen Straubing und Vilshofen aus: „Wer von Verlagerung spricht, darf aber nicht nur über die Eisenbahn, sondern muss auch über die Binnenwasserstraßen sprechen: und zwar über den Donauausbau zwischen Straubing und Vilshofen. Auch hier treibe ich die notwendigen Klärungen mit Hochdruck voran, damit wir diesen Flaschenhals, der den Schiffsverkehr auf dem Weg von Rotterdam zum Schwarzen Meer behindert, ausbauen können.“
Kritik kam von Markus Rinderspacher, SPD, MdL: „Wir werden gegen einen solchen Betonkurs mobil machen“. – „Wenn der CSU-Bauminister, wie heute auf dem Bayerischen Wirtschaftstag in Regensburg angekündigt, mit Hochdruck die Klärungen für einen Ausbau herbeiführen will, so muss er mit unserem entschiedenen Widerstand und dem aller Natur- und Landschaftsschützer in Bayern rechnen.“
Für SPD, FDP und die Grünen und alle aufrechten Bayern kommt nur ein sanfter Ausbau in Betracht.
RamsauerBayerischer Wirtschaftstag: Verkehrsminister Ramsauer will Donauausbau mit Staustufen, 27. Juli 2010 –
RamsauerFraktionsvorsitzender Rinderspacher warnt CSU-Bauminister Ramsauer vor neuem Betonkurs beim Donauausbau, 26. Juli 2010 – RamsauerRamsauer: "Verkehrspolitik ist angewandte Wirtschaftspolitik", 29.7.2010
CSU besteht auch im Koalitionsvertrag 2009 auf der Zerstörung unserer Heimat
Vernünftige Politiker wollten den Donauausbau verhindern: sie setzen in den Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP ein Nein zu den Donau-Staustufen. Die CSU besteht aber auf der Zerstörung unserer Heimat. Die 70 Kilometer lange Strecke zwischen Straubing und Vilshofen soll unbedingt zerstört werden.
"Abschied vom Abschied. Koalition streicht Nein zu Donau-Staustufen aus Vertrag", SZ, 26.10.2009, S. 45
CSU missachtet den Willen der Bevölkerung
Die CSU im Bayerischen Landtag hält weiter an der Zerstörung der niederbayerischen Donau fest. Der Donauausbau mit Staustufen steht dem Willen der bayerischen Bevölkerung entgegen (das juckt die CSU kaum). Nach einer Allensbach-Umfrage sprachen sich fast 60 Prozent der Bayern gegen den Donau-Ausbau aus. Die von der CSU favorisierte Ausbauvariante C280 ist von allen Umweltverbänden und Umweltfachstellen als ökologisch nicht ausgleichbar bewertet worden.
donauPM Grüne: Donauausbau: CSU missachtet Willen der Bevölkerung, 14.7.2009
CSU hält an Option zur Zerstörung des Donautals fest
Staatskanzleichef Siegfried Schneider, CSU, erklärte zur Haltung der Bayerischen Staatsregierung zur Zerstörung der Donau: "Am Kurs der Staatsregierung zum Donauausbau hat sich nichts geändert. Beide Koalitionspartner haben in der Koalitionsvereinbarung wörtlich festgelegt: »Wir wollen den Donau-Ausbau vorantreiben«. Dazu haben die Koalitionspartner unterschiedliche Auffassungen. Die CSU will die Variante C/C280, die FDP die Variante A realisieren." Staatskanzlei 8. Januar 2009
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel, SPD, informierte sich vor Ort über die Donau. Die Strecke zwischen Straubing und Vilshofen in Niederbayern ist der einzige große Abschnitt der Donau, der noch unverbaut ist. SZ, 13.8.2008, S. 43
Das ist der CSU seit langem ein Dorn im Auge: Emilia Müller, CSU, Wirtschaftsministerin in Bayern, beharrt weiter auf der Zerstörung unserer bayerischen Heimat. donauforumPressemitteilung-Nr. 385/08
Sigmar Gabriel, SPD, und Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee, SPD, sehen sich dagegen
• dem Naturschutz mehr verbunden als Schifffahrtsunternehmen,
• an den Bundestagsbeschluss aus dem Jahre 2002 verpflichtet.
Die bayerische CSU-Regierung, eine mächtige Unterstützerin der Schifffahrtslobby, widersetzt sich einem Bundestagsbeschluß zum Ausbau der Donau in Variante A, die auch von Naturschützern befürwortet wird. Die CSU besteht auf Zerstörung der Flusslandschaft. Darauf drängt auch Erwin Huber, CSU, bayerischer Wirtschaftsminister, der schon einst im Umweltausschuß gegen den Naturschutz stimmte. SZ, 25.1.2007, S. 49
Die Regierung von Niederbayern plädiert in der “Landesplanerische Beurteilung” gegen einen schonenden Ausbau, für Staustufe und Schleusenkanal, d.h. für die Zerstörung der Donau. Der Bund Naturschutz spricht von einem “vorhersehbarer Kniefall vor der Kanal-Lobby”. DonauRettet die Donau
Der im Juni 2002 gefasste Bundestagsbeschluss wird weiter ignoriert. Wäre Deutschland ein Rtechtsstaat wäre dies ausgeschlossen (bn Deutschland ist kein Rechtsstaat). Besonders der niederbayerische Wirtschaftsminister Erwin Huber, CSU, spricht sich für eine Zerstörung des Donautals (Variante C/C280 mit Durchstich der Donau an der Mühlhamer Schleife) aus. SZ, 10.3.2006, S. 48
Die CSU setzt weiter auf Verschleppung, damit die Natur nachhaltig zerstört werden kann
Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten der SPD: Einberufung des Donauforums
Der Landtag wolle beschließen: Die Staatsregierung wird aufgefordert, das im Jahre 1996 vom Landtag beschlossene Donauforum baldmöglichst einzuberufen ... donauforumDrucksache 15/2771
Die CSU im Landtag verweist den Antrag am 16.02.2005 in den Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie und den Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz (verzögern, wo's geht). Jener lehnte am 24.2. 2005 ab, Dieser lehnt am 12.5. 2005 ab: donauforumBericht 15/3437
13.3.2005. Viele Bürger demonstrierten in einer Menschenkette für Mensch und Natur an der Donau. Die Menschenkette stand dort, wo nach den Vorstellungen der Staatsregierung die Donau gestaut und die Mühlhamer Schleife durch einen Schleusenkanal vom Fluss abgetrennt werden soll. BN-Vorsitzender Prof. Dr. Hubert Weiger führte den ökonomischen wie ökologischen Wahnsinn einer Donau-Kanalisierung vor Augen.
naturschutz Anfang
1. Kanal-Lobby gegen demokratisch Beschlüsse
Am 7. Juni 2002 beschloss der Bundestag: keine neuen Staustufen zwischen Straubing und Vilshofen. Die Bayerische Regierung verschleppt diesen Beschluss. Auf Initiative von Wirtschaftsminister Otto Wiesheu, CSU (wiesheu Zitate von und über Otto Wiesheu), führt die Regierung von Niederbayern, CSU, ein Raumordnungsverfahren mit den zerstörerischen Staustufen durch.
2. Kanal-Lobby gegen Verkehrsrealität
Begründet wird die beabsichtigte Zerstörung unserer Heimat mit der Schifffahrt zwischen Rotterdam und Schwarzem Meer. Die Schiffe von Rotterdam sollen gefälligsten aussenrum schippern. Wir sind Bayern und müssen unser Bayernland bewahren und nicht den Verhältnissen in Holland oder Bulgarien angleichen.
3. Kanal-Lobby gegen die Menschen an der Donau
Die kommerziellen Interessen werden wieder einmal über die Lebensqualität der Menschen gestellt. Ein Staustufen-Ausbau stellt für die RMD-Gesellschaft im Vergleich dem von Bund Naturschutz und allen heimatverbundenen Bürgern geforderten schonenden Ausbau den weit lukrativeren Auftrag dar.
4. Kanal-Lobby gegen Recht
Die Verantwortlichen handeln gegen einen Bundestagsbeschluss.
5. Kanal-Lobby gegen die Natur
Die Verantwortlichen handeln gegen die Natur an der Donau.
Links
DonauBund Naturschutz: Bayerns Schönheit bewahren!
DonauBN Kreisgruppe Deggendorf
DonauEU-Kommission für Donau
DonauNatur- und Umweltschutz im Landkreis Cham
DonauDie Donau Wikipedia
DonauDonau Alpeninfo
DonauDonau - Natur Kultur Widerstand
DonauGudrun Peters, SPD, MdL: Schule und Hochwasserschutz sind Problemkinder der Gemeinde
Heimat Heimat und Heimatzerstörung
naturschutz Naturschutz
DonauRettet die Donau
DonauRettet die Donau vor dem Ausbau (pdf)
WeigerInterview mit dem BN-Vorsitzenden Hubert Weiger zur Donau
naturschutz Anfang

Donau
Email  zurück zur Homepage eine Stufe zurück
© by Herbert Huber, Am Fröschlanger 15, 83512 Wasserburg, Germany, 20.11.2012