Email  zurück zur Homepage eine Stufe zurück
Umwelt
Umweltshow statt Umweltschutz
Im Zweifel gegen die Umwelt – umwelt Links
  • Demontage des „Klimaschutzplan 2050“ zum zahnlosen Tiger

Umweltministerin Barbara Hendricks, SPD, bereitete ein Klimakonzept zur laufenden Klimashow der UN-Konferenz in Marokko vor: den „Klimaschutzplan 2050“.
Ziel:
„In Deutschland wollen wir die weiteren Reduktionsschritte […] bis zum Zielwert von 80 bis 95 Prozent [weniger Treibhausgasemissionen als 1990] im Jahr 2050 festschreiben und in einem breiten Dialogprozess mit Maßnahmen unterlegen (Klimaschutzplan).”
(Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD, 18. Legislaturperiode)
Wie viele Punkte im Koalitionsvertrag ist auch dieser Makulatur.
In den  „Klimaschutzplan 2050“ schrieb die Umweltministerin konkrete Forderungen und Einsparziele, die weitgehend gestrichen wurden. Konkrete Vorgaben, etwa zum Ende der Verbrennungsmotoren, enthält der "Klimaschutzplan 2050" nicht mehr.
Forderungen und Einsparziele weitgehend gestrichen durch
Konkrete Vorgaben für eine Kohleausstieg
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel, SPD
Verzicht auf fossile Brennstoffe
Verkehrsminister Alexander Dobrindt, CSU
Emissionsvorgaben für die Landwirtschaft
Landwirtschaftsminister Christian Schmidt, CSU

 Kanzleramtsminister Peter Altmaier, CDU
Bundestagsabgeordneter Thomas Bareiß, CDU, jubiliert:
„Dem Klimaschutzplan wurden erfreulicherweise die Zähne gezogen.”
Die Regierung hat jetzt einen Plan, SZ, 12.11.2016, S. 6
Demontage einer Ministerin: Das Gezerre um den Klimaschutzplan 2050, ARD Monitor | 10.11.2016
KlimaschutzDeutschlands Klimaplan soll diese Woche stehen, Der Spiegel
KlimaschutzGabriel blockiert Klimaplan und brüskiert Hendricks, Welt N24 9.11.2016 – KlimaschutzKlimaschutzplan 2050

Interessen der Luftverkehrswirtschaft haben Vorrang

Verkehrsminister Alexander Dobrindt, CSU, gibt den Interessen der Luftfahrtkonzerne Vorrang vor den Interessen der Bürgern und dem Umweltschutz. Er erklärte 2016: „Wir auf jeden Fall, mein Haus, mein Ministerium und ich ganz persönlich werden dafür einstehen, dass die Interessen der Luftverkehrswirtschaft in allen Fragen der konjunkturellen Weiterentwicklung ganz oben stehen”.

Deshalb wird die Luftfahrtbranche in Deutschland weiter subventioniert:
  • keine Kerosinsteuer
  • bei internationalen Flügen keine Mehrwertsteuer
Geschenk der Bundesregierung & Bundestag an die  Luftfahrtbranche
11.800.000.000 € jährlich.

Das  internationale Klima-Abkommen für den Luftverkehr 2016 ist in ein Freibrief für die Branche für mehr Wachstum, zulasten des Klimas.
Quelle: Die große Luftnummer: Kein Klimaschutz beim Flugverkehr, ARD Monitor | 10.11.2016

Aus Gründen der Zurschaustellung verlegte Edmund Stoiber, CSU, eine bayerische Kabinettssitzung auf das Schneefernerhaus, Zugspitze, etwa 2650 m. Dabei waren ein Tross von Beamten, Experten und Sicherheitsleuten und die entsprechenen Limousinen der einzeln Angereisten.
Umweltschutz und Werte predigen, doch selbst genau dagegen handeln ist offensichtlich eine Maxime der CSU. Nur so ist zu erklären, dass die Minister zum "Umweltgipfel" mit ihren CO2-Schleudern anreisen (und überhaupt verreisen, obwohl sie alles in München in der Kantine der Staatskanzlei behandeln könnten) oder dass Erwin Huber, CSU, zum Katholischen Männerverein Tuntenhausen mit dem 7-er BMW anbraust:
huberErwin Huber, CSU, beim Katholischen Männerverein Tuntenhausen
Die große Klimashow der CSU bewirkt wenig.
Die Grünen waren vor Ort mit Transparenten wie "Klimaschutz statt Klimashow" und "CSU abschmelzen, Gletscher retten".
Man erinnere sich:
  • jahrelang gabe es ein Ministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen, das der Öffentlichekit als erstes deutsches Umweltministerium verkauft wurde. Eine Etikettenschwindel, der in dieser Dreistigkeit (Landesentwicklung ist oft dem Umweltschutz entgegen) nur bei der CSU durchgeht.
  • jahrlang forderte die Opposition im Landtag einen Klimarat: von der CSU abgeschmettert;
  • die Warnungen vom Klimawandel tat die CSU jahrzehntelang als grüne Spinnerei ab.
OVB, 25.4.2007, S. 3
Beschluß der aufwändigen Klimashow
  • es soll [sic!] ein Gebäudesanierungsprogramm geben
  • es soll [sic!] weiter in den Autoverkehr investiert werden (klimafreundliche Autos, Verkehrsleitsysteme) (Von der Bahn war laut Presse nicht die Rede)
  • die Stromerzeugung aus Wasserkraft soll [sic!] um mickrige 10 % steigen (bis wann?)
  • Erdwärme und Solarenergie sollen [sic!] besser genutzt werden
  • bis Ende Oktober 2007 sollen [sic!] Einzelmassnahmen beschlossen werden.
Als Gegenmassnahme (zuviel Umweltschutz muß nicht sein!) will sich Bayern für läängere Laufzeiten der hochgefährlichen Atomkraftwerke stark machen.
"...die Gipfel-Beschlüsse sind so wie die Luft in 3000 Metern Höhe: dünn",
Alexander Weber, OVB 25.4.2007, S. 2
Links
umwelt Der Donau-Skandal: Naturzerstörung, Geldverschwendung, Demokratieverachtung
umweltZu hohe Belastung durch Feinstaub
HeimatHeimat und Heimatzerstörung
umweltUmweltschutz über Bord geworfen
werteWertevermittlung – Werteunterricht
 

Umwelt
Email  zurück zur Homepage eine Stufe zurück
© by Herbert Huber, Am Fröschlanger 15, 83512 Wasserburg, Germany, 12.11.2016