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Brennerbasistunnel
Zulaufstrecken des Brennerbasistunnels in Bayern im Schneckentempo
Brennerzulauf – Inntalausbau – Inntalstrecke – Brennerbasistunnel Links
Anfang August 2017: Schneckentempo auf Null zurückgefahren
Der von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, CSU, versprochene Neuanfang beim Planungsdialog für den Nord-Zulauf des Brennerbasistunnels läßt immer noch auf sich warten.
Pressemitteilung Brennerdialog Rosenheimer Land e. V. 2.8.2017:

„Der von Bundesverkehrsminister Dobrindt versprochene Neuanfang müsse nun endlich umgesetzt werden. Keinesfalls würde ein bloßes Ausweiten des bestehenden Planungsdialoges vom gemeinsamen auf den erweiterten Planungsraum akzeptiert werden, da hier die Grundvoraussetzungen völlig andere seien.”

Für den Kenner kommt das nicht überraschend: Dobrindt ist damit beschäftigt im Diesel-Skandal Schaden vom Autokartell abzuwehren. Die Maut hat er nicht hingekriegt, warum sollte er beim  Nord-Zulauf des Brennerbasistunnels was auf die Beine kriegen?

BrennerbasistunnelBrennerdialog Rosenheimer Land e. V.

Anfang März 2017: erneuter Neustart des Planungsdialogs angekündigt
Seit Beginn der Planungsphase im Jahr 1999 geschah in Bayern zurm Brennerbasistunnel wenig außer dass immer wieder der Start des Planungsdialo angekündigt wurde.
Bei einem Besuch des Verkehrsministers Alexander Dobrindt, CSU, in Rosenheim am Montag, 6. März 2017, gab dieser den Neustart des Dialogs bekannt. Gleichzeitig bekannte Dobrindt, dass sein Bundesverkehrsministerium die seit Jahren fällige Aufgabe immer noch nicht erledigt hat: sein Haus muss erst noch eine „Szenarienstudie” für die Verkehrsentwicklung bis 2050 erstellen. Man kann nur hoffen, dass dies bedeutet: „Studie für die Verkehrsentwicklung bis 2050” und nicht „Studie für die Verkehrsentwicklung” bis 2050 erstellen. Landrat Wolfgang Berthaler, CSU, und die Bundestagsabgeordnete Daniela Ludwig, CSU, haben bislang die Planung ebenfalls verschlafen oder verzögert.

Schon in acht Jahren wird der Brennerbasistunnel fertig sein und Bayern hat noch nicht einmal eine Studie für die Verkehrsentwicklung erstellt und der Planungsdialog wird erst jetzt beginnen.

BrennerbasistunnelDobrindt wird von Protesten gegen Brennerbasistunnel empfangen, SZ, 5.3.2017
Brennerbasistunnel

Anfang Februar 2017: Planung des Brenner-Nordzulaufs der Bahn wird weiter verzögert
Die Planung des Brenner-Nordzulaufs wurde von den Politikern und der Deutschen Bahn seit 1999  verschlafen oder verzögert. Im Februar 2017 wird weiter verzögert.

Die Bundestagsabgeordnete Daniela Ludwig, CSU, sprach sich für eine weitere Verzögerung durch den Einsatz eines Mediators für die Planung aus. Sie brachte ihren Vorschlag am 6. Februar 2017  bei einem Treffen der Bürgermeister im Landkreis Rosenheim vor.

Zuerst soll der Planungsdialog aber einen Monat weiterschlafen.  Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, CSU, wird erst am 6. März 2017 zu Gesprächen nach Rosenheim kommen. Der Planungsdialog ist bis dahin unterbrochen.
Am 6. März 2017 soll ein Forderungskatalog übergeben werden. Selbst das wird von Daniela Ludwig, MdB, CSU, erschwert: „Wir können das Papier dem Minister nur geben, wenn es auch wirklich von allen gegengezeichnet ist“. (Warum fragt sich der Bürger.) Ludwig forderte einen „Relaunch des Dialogverfahrens“ – was immer das bedeuten mag – und plädierte für einen externen Mediator: sie/er soll weder aus der Planungsregion noch von der Bahn kommen.

BrennernordzulaufBrennernordzulauf: Die Region positioniert sich mit einer Resolution
BrennernordzulaufStreit um Brenner-Nordzulauf - CSU-Frau Ludwig plädiert für Mediator, BR online 7.02.2017
Brennernordzulauf Ludwig bringt Mediator ins Spiel, OVB, 7.2.2017, S. 11

Mitte Mai 2015: jetzt wird der Bahn Dampf gemacht
Der CSU-Kreisverband Rosenheim Land forderte die Deutsche Bahn auf,
  • beim Planungsdialog für die Neubautrasse des Zulaufs zum Brennerbasistunnel auf bayerischer Seite die Inntal-Gemeinden und die Stadt Rosenheim als "Bestandteil eines gemeinsamen Planungsraumes" zu betrachten. 
  • Das Gutachten, das den Nachbesserungsbedarf beim Lärmschutz bei Ertüchtigung der bestehenden Stammstrecke aufzeigen soll und von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, CSU, zugesagt wurde, muss im Laufe des Jahres 2016 vorgelegt werden.
Wow, da wird aber wirklich Dampf gemacht: für ein dringendes Gutachten wird eine Frist von über einem Jahr gesetzt!
Michael-Ernst Schmidt, Deutsche Bahn, sagte, dass die Bahn konkrete Aussagen zum Verknüpfungspunkt erst machen kann, wenn die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans gebilligt wurde. Damit steht die Große Koalition aus CDU / CSU / SPD in der Pflicht und ist verantwortlich für den weiteren Planungsverzug.
 BrennerbasistunnelCSU-Resolution macht Bahn Dampf , OVB, 13.5.2015, S. 13
Mai 2015: der jahrelang zugesagte Bürgerdialog soll wirklich beginnen
Nach 16 Jahren Tiefschlaf soll im Mai 2015 die "frühzeitige Kommunikation mit allen Betroffenen" beginnen. Zunächst sollen die Anlieger, Bürgermeister, Gemeinderäte sowie Vertreter von Bürgerinitiativen und Verbänden alle Argumente zusammentragen und auflisten. Der DB-Pressesprecher. "Das Projekt ist grenzüberschreitend. Österreich und Deutschland sollten im Gleichklang planen und vorgehen. Da betreten wir Neuland." Trotz Neuland kannten die Experten die durchschnittliche Verfahrensdauer Brenner-Zulauf: solche Verfahren benötigten in Mitteleuropa durchschnittlich drei Jahre bis zur Trassenempfehlung und weitere 17 Jahre für die bauliche Umsetzung.
BrennerbasistunnelDer weite Weg zur neuen Trasse , OVB, 6.5.2015, S. 13
24. April 2015: CSU verzögert "knallhart" weiter
Nach 16 Jahren Tiefschlaf:
begann der Planungsdialog ... nein, so schnell geht's bei der CSU nicht: es begann die Gremienbildung als Voraussetzung für den Planungsdialog. Für die Bundestagsabgeordnete Daniela Ludwig, CSU, ist die Trassenfindung für die Zulaufstrecken des Brennerbasistunnels "kein Kindergartenspiel, das wird knallhart." Deshalb wird der Planungsdialog auch irgendwann (wenn die Gremienbildung abgeschlossen ist?) "mit Nachdruck" beginnen.
Irgendwann wird dann Alexander Dobrindt, CSU, auch das seit langem versprochene Gutachten zur weiteren Verbesserung des Lärmschutzes an der Bestandsstrecke vorlegen.
Wie "knallhart" bei den Zulaufstrecken des Brennerbasistunnels vorgegangen wird erkennt man daran:
  • beim Zugriff am 1. Mai 2015 auf BrennerbasistunnelBrennerbasistunnel auf dem Webauftritt von Daniela Ludwig, CSU, war der neueste Eintrag "Nachschauen, was sich tut beim Brennerbasistunnel!" vom 25. Juli 2014.
Da geht es wahrlich "knallhart" zur Sache. Brennerbasistunnel
BrennerbasistunnelPlanungsraum bis Rosenheim gefordert Ludwig: "Das wird knallhart" , OVB, 30.4.2015, S. 13
24. Februar 2015: CSU verzögert weiter
Nach 16 Jahren Tiefschlaf:
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, CSU, und die Bundestagsabgeordnete Daniela Ludwig, CSU, sind sich wieder einmal einig, dass endlich etwas geschehen muss:
  • Daniela Ludwig: „Wir sind uns einig, dass die Bestandsstrecke durch das Inntal ertüchtigt und der Lärmschutz hier verbessert wird.”
  • Alexander Dobrindt: „Dieses Thema [nördliche Zulaufstrecke zum Brennerbasistunnel] müssen wir angehen und lösen.”
BrennerbasistunnelDobrindt setzt auch bei Lärmquelle an – Zulauf zum Brennerbasistunnel beschäftigt CSU-Verkehrskommission, OVB, 24.2.2015, S. 10
14. Februar 2015: CSU verzögert weiter
Fünfzehn Jahre verschlief oder verzögerte die Staatspartei CSU in Bayern die Zulaufstrecke zum Brennerbasistunnel.
Deshalb muss auf bayerischer Seite das Nichtstun aufgegeben werden, um bis zur geplanten (im Jahr 2025) Eröffnung des Tunnels den Zulauf sicherzustellen. Wie schon so oft zuvor forderte Frau Daniela Ludwig, CSU, MdB: "Ab heute muss es anders werden".
Im Februar 2015 kündigten Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, CSU, und Bahnvorstand Volker Kefer den Beginn der konkreten Planung für den Zulauf für den 25. März 2015 an. Nachdem es die Tiroler schon Jahre zuvor vorgemacht hatten, kann die CSU den Dialog mit in den Inntalgemeinden nicht mehr vermeiden. Es geht um die Trassenführung und den Lärmschutz für die bestehende Strecke. Diese muss – aufgrund der jahrzehntenlangen Tatenlosigkeit der CSU – bis zum Bau der zwei weiteren Gleise den steigenden Verkehr aufnehmen.
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, CSU, versprach
  • bauliche Lärmschutzmaßnahmen, 
  • Umrüstung der Güterwaggons auf Flüsterbremsen, die das Rädergeräusch deutlich reduzieren.
Das klingt für die Bürger im Inntal fatal: Versprechen von CSU-Politikern werden oft nicht eingehalten.
BrennerbasistunnelTrassensuche im Dialog mit den Bürgern, SZ, 14.2.2015, S. 74 – BrennerbasistunnelDobrindt verspricht Lärmschutz, OVB, 14.2.2015, S. 14
Dezember 2014: CSU verzögert weiter
Seit nahzu drei Jahren macht die CSU "Dampf": nichts geschah.
Seit Jahrzehnten ist der Brennerbasistunnel in Planung: die CSU schnarcht.
Jetzt macht Horst Seehofer, CSU, "Dampf".
Darunter versteht die CSU: im Februar 2015 wird Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, CSU, den Landkreis Rosenheim besuchen und mit den betroffenen Städten und Gemeinden über den seit Jahrzehnten geplanten, aber von der CSU verschlafenen Zulauf zum geplanten Brennerbasistunnel  zu reden. Landrat Wolfgang Berthaler, CSU, zeigte sich von diesem neuerlichen Hinauszögern erfreut: "Bei dem Gespräch ist mehr herausgekommen, als ich mir erhofft habe". Wenn man sich nichts erhofft ist so ziemlich alles mehr. Daniela Ludwig, CSU, MdB, wiederholte zum Planungsdialog (von dem seit Jahren geredet wird) ihr jahrelanges Mantra: "Mit dem müssen wir jetzt so schnell wie möglich beginnen". Damit meinte sie erneut zwei Monate Verzögerung.
BrennerbasistunnelSeehofer macht Bahn Dampf, OVB, 19.12.2014, S. 11
Jetzt der Hammer: alles picobello
Beim Bahngipfel im Juli 2014 zogen Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer, CSU, Bayerns Verkehrsminister Joachim Herrmann, CSU, und der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn AG, Dr. Rüdiger Grube eine positive Bilanz. Der Ministerpräsident und der Verkehrsminister begrüßten das Engagement der DB im Freistaat.
Realität:
  • Der Zulauf zum Brennerbasistunnel hinkt nahezu 5 Jahre nach.
  • Eine Bürgergemeinschaft Inntal forderte Lärmschutz entlang der Zulaufstrecken der Bahn.

Juli 2014
Im Juli 2014 fordern Klaus Stöttner und Otto Lederer, beide MdL, beide CSU,  umfangreiche und effiziente Lärmschutzmaßnahmen. Frau Daniela Ludwig, CSU, gibt sich kämpferisch, was immer das nach über zwei versäumten Jahren heißen mag.
Juni 2014
Am 30. Juni 2014 wird berichtet: Die Bundestagsabgeordnete Daniela Ludwig, CSU, ist bei einem Treffen mit den örtlichen Mandatsträger sehr unzufrieden über das bisher von der Bahn AG, Bund und Land Bayern Geleistete. Sie bezeichnete es als „Täuschungsmanöver”.
Im Herbst 2014 – etwa 2,5 Jahre nach dem geplanten Anlauf des  Planungsdialogs – werden Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, CSU, und die die Bundestagsabgeordnete Daniela Ludwig, CSU, zu einem Brennerzulauf-Gipfel ins oberbayerische Inntal einladen.
Bundesverkehrsminister Dobrindt, CSU: „Die Bahn hat den Planungsdialog für 2016 angesetzt.” (geplant war Januar 2012, siehe unten)
März 2014
Im März 2014 erklärte die Bundestagsabgeordnete Daniela Ludwig, CSU, „Ich bin wirklich sauer. Der Planungsdialog hätte längst gestartet werden sollen. Doch es passiert nichts bei uns.“
Sie also sauer auf die Bahn AG (alleiniger Eigentümer: Bund, also verantwortlich derzeit: CDU, CSU, SPD) und den Bund (CDU, CSU, SPD) und wohl auch die oben genannten Peter Ramsauer, CSU, und Daniela Ludwig, CSU, die seit Januar 2012 nichts voranbrachten. Frau Ludwig wurde jetzt so richtig aktiv: sie schrieb dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn Rüdiger Grube einen Brief.
Juli 2012
Im Juli 2012 berichtete Frau Daniela Ludwig, CSU, dass  der Planungsdialog zum Brennerzulauf  wie geplant kommt. Für die Planung des Brennerzulaufs auf deutscher Seite wurde am 4. Juli 2012 einedeutsch-österreichische Arbeitsgruppe eingerichtet, in der die Ministerien und die Bahnunternehmen (DB AG und ÖBB) beider Länder vertreten sind. Diese stimmt das Konzept für die gemeinsame Planung und Bürgerbeteiligung ab. Von Anfang an soll die Planung mit einem Bürgerdialog begleitet werden.
Sogenannte Arbeitstreffen, Arbeitsessen, Planungsgruppen und Baustellenbesichtigungen durch die Politiker (schon wieder mit Arbeitsessen) zuhauf.
Aber es ging nur im Abgeordnetentempo = Schneckentempo vorwärts.
Juni 2012
Jetzt geht's aber los Planung
Fünf Monate später, im Juni 2012 – also in der üblichen Arbeitsgeschwindigkeit von Abgeordneten und Ministern – verkündeten  Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer, CSU, und Frau Daniela Ludwig, CSU: „Jetzt kann es losgehen”.
Aber es ging wieder nicht los.
Januar 2012
Im Januar 2012 sollte der Planungsdialog für die Zulaufstrecken des  Brennerbasistunnels anlaufen. Das kündigte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer, CSU bei einem Treffen mit Bürgermeistern, Landrat und Mandatsträgern am Freitag im Oberaudorfer Rathaus an. Frau Daniela Ludwig, CSU, hatte die Besprechung organisiert.
Doch außer Spesen nichts gewesen.
Oktober 2011
Im Oktober 2011 staunten über 120 Inntalbürgermeister mit ihren Gemeinderäten bei einem lange angekündigten Informationstreffen in die Brannenburger Wendelsteinhalle über den guten Fortschritt der Arbeiten am Brennerbasistunnel in Österreich: „da wurden dann die Gesichter der Bayern immer länger.”
Die CSU in Bayern hatte das alles völlig verschlafen.
30. Juni 2006
Symbolische Spatenstich in Südtirol. Nahezu zehn Jahre lang geschieht in Bayern (weitere Führung der Bahn nach Rosenheim und darüber hinaus) wenig bis nichts:
CSU schnarcht weiter
.
1999
Die Verkehrsminister Österreichs und Italiens gründeten die Europäische Wirtschaftliche Interessensvereinigung (EWIV) zur Projektierung des Brennerbasistunnels und die Planungsphase beginnt. – CSU schläft.
Links
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BrennerbasistunnelBrennerbasistunnel @Webauftritt Daniela Ludwig, CSU
BrennerbasistunnelBrennerdialog Rosenheimer Land e. V.
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Brenner-Basis-Tunnel: Gemeinsam für ein lebenswertes Inntal Montag 10. Oktober 2011:
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BrennerbasistunnelPlanungsdialog sollte im Januar 2012 starten, 11. Dezember 2011
BrennerbasistunnelEin wichtiger Schritt in Richtung Planungsdialog, 15. Juni 2012
BrennerbasistunnelBürgerbeteiligung zum Ausbau des Brennerzulaufs beginnt noch dieses Jahr, 27. Juli 2012
BrennerbasistunnelPlanungsdialog zum Brennerzulauf startet wie geplant, 15. September 2012
BrennerbasistunnelProjekt Brennerbasistunnel: Ludwig fordert: Bahn muss endlich tätig werden, 3. März 2014
Brennerbasistunnel„So kann man mit uns nicht umspringen”, OVB Online 2.07.14
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